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BZ 25.3.25 Keine Debatte über den Feuerwehrbedarfsplan Efringen-Kirchen in öffentlicher Sitzung

März 25, 2025

Was der Gemeinderat Efringen-Kirchen über den Feuerwehrbedarfsplan denkt, bleibt erst einmal sein Geheimnis. In der öffentlichen Sitzung gab es keine Debatte. Wohl aber in der nicht öffentlichen.
Katrin Fehr

Katrin Fehr Di, 25. Mär 2025, 18:40 Uhr Efringen-Kirchen

Sitzreihen ohne Tische statt Ratsrund: Der Gemeinerat tagte in der Aula des Schulzentrums. Foto: Katrin Fehr

Beraten kann vieles sein, hat auch viele Synonyme: bereden, sich auseinandersetzen, durchsprechen, nachfragen, entwickeln, erwägen, erörtern. In der Sitzung des Gemeinderats Efringen-Kirchen am Montag ist von all dem nichts passiert. Power-Präsentation statt Debattenkultur, schweigen statt sprechen. Nach der Vorstellung des Entwurfs des Feuerwehrbedarfsplans mit folgenreichen Auswirkungen auf die Gemeinde und ihre Ortsteile gab es genau eine einzige Frage aus dem sonst so meinungsstarken und diskussionsfreudigen Gremium. Und das, obwohl „Vorberatung“ in der Beschlussvorlage der öffentlichen Sitzung stand. Austausch, Fragen und Anmerkungen über den Entwurf des Planungsbüros Brandschutz 4 – den sich die Gemeinderätinnen und Gemeinderäte an diesem Abend zweimal angehört haben – haben ausschließlich in der nicht öffentlichen Sitzung im Ratssaal stattgefunden. Mit dann wohl doch so viel Rede- und Erklärungsbedarf von Verwaltungs -und Gremiumsseite in Anwesenheit von Feuerwehrkommandant Philipp Haberstroh und seinen Kollegen, dass Verwaltung, Redner und das Gremium sogar mit 15 Minuten Verspätung in der Aula des Schulzentrums eintrafen. Die dort vorgefundene Sitzordnung – Gemeinderätinnen und Gemeinderäte unterschiedlicher Fraktionen nebeneinander, Verwaltung, Zuhörerschaft, Presse auf Stuhlreihen kunterbunt hintereinander – war dem Sitzungscharakter nicht zuträglich und keine glückliche Lösung: Frontalunterricht auf bunten Stühlen statt Ratsrund bei einem so wichtigen Thema. Im nächsten Schritt sind die Ortschaftsräte gefragt. In Anwesenheit von Kommandant Philipp Haberstroh. Die Sitzungen und Debatten sind öffentlich.

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